Einigung beim Digitalpakt ist sehr gut

Bund und Länder haben sich beim Digitalpakt geeinigt. Der Kompromiss zwischen Bund und Ländern ist sehr gut. Denn er nimmt den Ländern keine Kompetenzen, ermöglicht aber eine Unterstützung durch den Bund. Bei der Digitalisierung unserer Schulen haben wir keine weitere Zeit zu verlieren. Der Bund ist jetzt gefordert, die finanziellen Mittel so schnell wie möglich […]

5G muss in die Fläche

Mit einem zu zögerlichen Ausbau des unzweifelhaft kostenintensiven 5G Standard verlieren wir erneut Zeit, die wir angesichts eines sich abschwächenden Wachstums nicht haben! Der heutige Mobilfunkstandard ist für ein Industrieland wie Deutschland enttäuschend! Warum z.B. die Telekom in den USA besser ausbaut als bei uns, bleibt erklärungsbedürftig! Wer die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft sichern will, […]

Soli reformieren und neu denken

Der „Soli“ ist kein Zuschlag im engeren Sinne, sondern eine Steuer. 26 Jahre nach seiner Einführung sollten wir neu über eine Reform sowie eine in zwei Stufen zu vollziehende Reduzierung bis spätestens 2025 entscheiden. Es ist an der Zeit, in Ost wie West gezielt in den Bereichen Infrastruktur, Digitalisierung und Bildung zu investieren. Auch in […]

Chancen der Digitalisierung nutzen

Die Landesregierung war im Silicon Valley und verkündet als erstes einen Digitalisierungs- Rat.  Rund 300 Mio. Euro stünden mit Fördergeldern des Bundes und der EU bereit. Jeder Haushalt erhalte bald 50 Mbit und dann sei alles schön. Breitbandausbau ist nur ein erster Schritt. Die Zukunft liegt aber nicht bei 50 MBit für jeden Haushalt. Südkorea […]