Im Bild ist Dr. Bernd Althusmann zu sehen, wie er einem Helfer die Hand ausstreckt. Der Helfer ist nicht im Bild. Althusmann wird leicht verdeckt von einem Mann, der eine Jacke des Deutschen Roten Kreuzes trägt und mit dem Rücken zur Kamera steht. Um die beiden Männer herum stehen weitere Funktionsträger, Helfer und Journalisten.

Dienst an der Gesellschaft verdient Ehrentag

Ich unterstütze den Vorschlag des niedersächsischen Innenministers, einen bundesweiten Ehrentag für Polizisten, Feuerwehrleute, Rettungskräfte und Katastrophenschützer ins Leben zu rufen. Diese Menschen sorgen mit ihrem tagtäglichen Dienst an der Gesellschaft dafür, dass es im Land rund läuft. Gerade vor dem Hintergrund zunehmender Angriffe auf Sicherheits- und Rettungskräfte ist ein Ehrentag das richtige Signal. Diese Menschen […]

(Quelle: fotolila.com)

5G muss in die Fläche

Mit einem zu zögerlichen Ausbau des unzweifelhaft kostenintensiven 5G Standard verlieren wir erneut Zeit, die wir angesichts eines sich abschwächenden Wachstums nicht haben! Der heutige Mobilfunkstandard ist für ein Industrieland wie Deutschland enttäuschend! Warum z.B. die Telekom in den USA besser ausbaut als bei uns, bleibt erklärungsbedürftig! Wer die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft sichern will, […]

Niedersachsen braucht Konzept für sozialen Wohnungsbau

Der Bund hat angekündigt, den Ländern bis 2022 insgesamt rund fünf Milliarden Euro für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung zu stellen. Davon werden auf Niedersachsen voraussichtlich knapp 500 Millionen Euro entfallen. Das ist ein riesiger Schritt in die richtige Richtung und kann bereits im kommenden Jahr zu umfangreichen Investitionen führen. Das Land Niedersachsen muss jetzt […]

Foto: CDU/Laurence Chaperon

Merkels Entscheidung ist richtig und souverän

Angela Merkel hat heute eine höchstpersönliche Entscheidung getroffen, die akzeptiert werden sollte. Diese Entscheidung war richtig und souverän. Angesichts ihrer großen Leistungen verdient die Bundeskanzlerin größten Respekt. Ich danke Angela Merkel ausdrücklich für das, was sie für die Partei in immerhin 18 Jahren als Parteivorsitzende geleistet hat. Die CDU steht jetzt vor der anspruchsvollen Aufgabe, […]

CSU erhält klaren Regierungs­auftrag

Die CSU hat ihr Wahlziel nicht erreicht, obwohl sie eine gute Arbeit in Bayern geleistet hat. Die Regierungserfolge wurden von den Wählerinnen und Wählern nicht gleichermaßen honoriert. Das Ergebnis ist im Vergleich zu den letzten Ergebnissen der CSU zwar deutlich schlechter, aber sie bleibt die mit Abstand stärkste Kraft in Bayern. Damit einher geht ein klarer […]

Im Bild ist Dr. Bernd Althusmann zu sehen, wie er einem Helfer die Hand ausstreckt. Der Helfer ist nicht im Bild. Althusmann wird leicht verdeckt von einem Mann, der eine Jacke des Deutschen Roten Kreuzes trägt und mit dem Rücken zur Kamera steht. Um die beiden Männer herum stehen weitere Funktionsträger, Helfer und Journalisten.

Helfer mit Moorbrand-Medaille 2018 auszeichnen

Verdienstmedaille des Landes Niedersachsen als Zeichen der Anerkennung für die Hilfe beim Löscheinsatz Nach meinem Besuch in Stavern am vergangenen Samstag halte ich es für angemessen, die Helfer beim Moorbrand in Meppen auszuzeichnen. Wir erleben im Emsland ein großartiges bürgerschaftliches Engagement, das die Menschen im ganzen Land zusammenschweißt. Für ihre aufopferungsvolle Arbeit erhalten die Helfer völlig […]

Bundesministerin der Verteidigung, Ursula von der Leyen, im Gespräch während des Fluges von Bukarest nach Prag am 04.06.2015.

Besuch in Meppen mit Ursula von der Leyen

Die Bundesverteidigungsministerin, Dr. Ursula von der Leyen, und ich werden am morgigen Samstag, den 22. September 2018, nach Meppen reisen. Dort schwelt nach wie vor ein Moorbrand auf dem Bundeswehrgelände. Die Rauchschwaden verteilen sich über weite Teile Niedersachsens und Schleswig-Holsteins. Der Landkreis Emsland hat inzwischen den Katastrophenfall ausgerufen. Die gemeinsam von der Feuerwehr und der […]

Im Bild ist Dr. Bernd Althusmann zu sehen. Er steht an einem Rednerpult. Die Hände hat er zu Fäusten geballt und drückt sie aneinander.

Wir brauchen eine „soziale Wohnraum­offensive Niedersachsen”

Am heutigen Freitag, den 21. September 2018, findet in Berlin der Wohn- und Mietgipfel des Kanzleramts statt. Das ist die Chance, dieses Thema mit Nachdruck auf die politische Agenda auch in Niedersachsen zu bringen. In Niedersachsen fehlt es an bezahlbarem Wohnraum. Unter der rot-grünen Landesregierung ist dieser zu stark vernachlässigt worden. Die zusätzlichen Bedarfe waren […]

Große Koalition sollte zur Sacharbeit zurückkehren

Zum Kompromiss der Großen Koalition in Berlin in der Auseinandersetzung um den Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz habe ich der Deutschen Presse-Agentur folgendes gesagt:   Die Einlassungen des Präsidenten einer nachgeordneten Behörde waren nicht in Ordnung, die überzogenen Rücktrittsforderungen mancher SPD-Vertreter gleichsam nicht. Das Ergebnis eines mit solcher unnötigen Härte geführten Koalitionsstreits überrascht, aber sollte […]

Manfred Weber ist ein hervorragender Kandidat

Die Bewerbung von Manfred Weber um die Spitzenkandidatur der Europäischen Volkspartei begrüße ich. Der CSU-Politiker hat angekündigt, zu den nächsten Wahlen des Europäischen Parlaments am 26. Mai 2019 als Kandidat der Europäischen Volksparteien für das Amt des Kommissionspräsidenten antreten zu wollen. Der bisherige Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker tritt nicht noch einmal an. Manfred Weber ist ein […]

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