Althusmann: 2019 muss in Niedersachsen auch zum Jahr der Inneren Sicherheit werden

Aus Sicht der CDU in Niedersachsen hat die Innere Sicherheit im Jahr 2019 eine besondere Bedeutung. Die Menschen haben einen Anspruch darauf, in einem sicheren Land zu leben. Der niedersächsische Landtag wird daher endlich das Polizeigesetz modernisieren. Die Landesregierung stellt sich damit auf Drängen der CDU der Aufgabe, die Befugnisse der Polizei und der Ordnungsbehörden […]

Im Bild ist Dr. Bernd Althusmann zu sehen, wie er einem Helfer die Hand ausstreckt. Der Helfer ist nicht im Bild. Althusmann wird leicht verdeckt von einem Mann, der eine Jacke des Deutschen Roten Kreuzes trägt und mit dem Rücken zur Kamera steht. Um die beiden Männer herum stehen weitere Funktionsträger, Helfer und Journalisten.

Dienst an der Gesellschaft verdient Ehrentag

Ich unterstütze den Vorschlag des niedersächsischen Innenministers, einen bundesweiten Ehrentag für Polizisten, Feuerwehrleute, Rettungskräfte und Katastrophenschützer ins Leben zu rufen. Diese Menschen sorgen mit ihrem tagtäglichen Dienst an der Gesellschaft dafür, dass es im Land rund läuft. Gerade vor dem Hintergrund zunehmender Angriffe auf Sicherheits- und Rettungskräfte ist ein Ehrentag das richtige Signal. Diese Menschen […]

5G muss in die Fläche

Mit einem zu zögerlichen Ausbau des unzweifelhaft kostenintensiven 5G Standard verlieren wir erneut Zeit, die wir angesichts eines sich abschwächenden Wachstums nicht haben! Der heutige Mobilfunkstandard ist für ein Industrieland wie Deutschland enttäuschend! Warum z.B. die Telekom in den USA besser ausbaut als bei uns, bleibt erklärungsbedürftig! Wer die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft sichern will, […]

Auf dem Bild sind Umfragewerte für die Parteien in Niedersachsen in Balken dargestellt. Jede Partei ist in ihren Farben dargestellt, die CDU beispielsweise in schwarz.

Umfragen: CDU in Niedersachsen stärkste Kraft

Anlässlich des ersten Jahrestages der Regierungsbildung sind dieser Tage zwei aktuelle Umfragen zur Landespolitik durchgeführt worden. Sowohl INSA im Auftrag von Bild als auch infratest dimap im Auftrag des NDR haben in den vergangenen Wochen die Niedersachsen nach ihren Meinungen gefragt. Die CDU geht mit 28% und 27% als stärkste Kraft aus den Umfragen hervor. Allerdings kann […]

Manfred sitzt leicht nach vorne gebeugt. Seine linke Hand liegt flach auf einem Tisch auf. Seine rechte Hand ist nach oben gerichtet. Er gestikuliert mit gespreizten Fingern.

Volle Unterstützung für Manfred Weber

Die Europäische Volkspartei (EVP) hat Manfred Weber heute zu ihrem Spitzenkandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten nominiert. Ich freue mich über diese Wahl und gratuliere meinem Freund aus der CSU sehr herzlich. Manfred Weber ist ein glühender Europäer. Sein heutiges Ergebnis unterstreicht sein großes Ansehen in der EVP. Gleichzeitig weiß er um die Vorbehalte vieler […]

Niedersachsen braucht Konzept für sozialen Wohnungsbau

Der Bund hat angekündigt, den Ländern bis 2022 insgesamt rund fünf Milliarden Euro für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung zu stellen. Davon werden auf Niedersachsen voraussichtlich knapp 500 Millionen Euro entfallen. Das ist ein riesiger Schritt in die richtige Richtung und kann bereits im kommenden Jahr zu umfangreichen Investitionen führen. Das Land Niedersachsen muss jetzt […]

Merkels Entscheidung ist richtig und souverän

Angela Merkel hat heute eine höchstpersönliche Entscheidung getroffen, die akzeptiert werden sollte. Diese Entscheidung war richtig und souverän. Angesichts ihrer großen Leistungen verdient die Bundeskanzlerin größten Respekt. Ich danke Angela Merkel ausdrücklich für das, was sie für die Partei in immerhin 18 Jahren als Parteivorsitzende geleistet hat. Die CDU steht jetzt vor der anspruchsvollen Aufgabe, […]

Nominierung für das Präsidium der CDU

Heute kam der neugewählte CDU-Landesvorstand zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Dabei stand auch die Vorbereitung des 31. CDU-Bundesparteitags auf der Tagesordnung. Dieser findet vom 06. bis zum 08. Dezember in Hamburg statt. Auf dem Bundesparteitag werden die 1.001 Delegierten unter anderem über einen Leitantrag zum Thema soziale Marktwirtschaft diskutieren. Darüber hinaus stehen turnusgemäß die Wahlen […]

CSU erhält klaren Regierungs­auftrag

Die CSU hat ihr Wahlziel nicht erreicht, obwohl sie eine gute Arbeit in Bayern geleistet hat. Die Regierungserfolge wurden von den Wählerinnen und Wählern nicht gleichermaßen honoriert. Das Ergebnis ist im Vergleich zu den letzten Ergebnissen der CSU zwar deutlich schlechter, aber sie bleibt die mit Abstand stärkste Kraft in Bayern. Damit einher geht ein klarer […]

Im Bild ist Dr. Bernd Althusmann zu sehen, wie er einem Helfer die Hand ausstreckt. Der Helfer ist nicht im Bild. Althusmann wird leicht verdeckt von einem Mann, der eine Jacke des Deutschen Roten Kreuzes trägt und mit dem Rücken zur Kamera steht. Um die beiden Männer herum stehen weitere Funktionsträger, Helfer und Journalisten.

Helfer mit Moorbrand-Medaille 2018 auszeichnen

Verdienstmedaille des Landes Niedersachsen als Zeichen der Anerkennung für die Hilfe beim Löscheinsatz Nach meinem Besuch in Stavern am vergangenen Samstag halte ich es für angemessen, die Helfer beim Moorbrand in Meppen auszuzeichnen. Wir erleben im Emsland ein großartiges bürgerschaftliches Engagement, das die Menschen im ganzen Land zusammenschweißt. Für ihre aufopferungsvolle Arbeit erhalten die Helfer völlig […]