Extremismus zu bekämpfen ist und bleibt Ziel der CDU

Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, die rechtsextreme Partei NPD nicht zu verbieten. Das Urteil des höchsten Gerichts haben wir zu akzeptieren. Die NPD ist nahezu bedeutungslos, die Anforderungen an ein Parteienverbot sind zu Recht sehr hoch. Für unsere freiheitliche Demokratie müssen wir jeden Tag aufs Neue hart arbeiten und Verfassungsfeinden wie der NPD auch künftig die […]

7-Punkte-Sofort-Programm gegen Terror und Islamismus

Im 7-Punkte-Sofort-Programm sind die entscheidenden Punkte enthalten, um Niedersachsen sicherer zu machen. Wir haben die Lücken in der Sicherheitsarchitektur Niedersachsens analysiert. Es muss jetzt darum gehen, dass unser Land die richtigen Antworten und Lösungen bereitstellt. Die Zusammenarbeit bei den Sicherheitsbehörden in den Ländern, zwischen den Ländern und dem Bund, muss eindeutig verbessert werden. Es muss […]

Landesparteitag der CDU in Niedersachsen

Beim Landesparteitag der CDU in Niedersachsen habe ich mich am 26. November den Delegierten vorgestellt. In meiner Rede habe ich erläutert, wie ich mir eine Politik mit Leidenschaft, Augenmaß und Umsicht für Niedersachsen vorstelle. Allen Delegierten möchte ich für den überwältigenden Vertrauensvorschuss danken. Meine Rede können Sie sich hier als Aufzeichnung des Livestreams ansehen und […]

Zuhören, ins Gespräch kommen

Nach meiner Nominierung durch Landesvorstand und Landtagsfraktion habe ich in einer Reihe von Veranstalungen unter dem Titel “DeBAtte mit Bernd Althusmann” das Gespräch mit den Mitgliedern der CDU in Niedersachsen gesucht. Zuhören und ins Gespräch kommen ist mir wichtig. Den Auftakt machte am 19. Oktober 2016 eine Veranstaltung im “Cavallo” in Hannover, von der Sie […]