CDU treibt Mobilität der Zukunft voran

In Berlin haben wir im CDU-Bundesvorstand am 24. Juni 2019 unsere Beratungen über die Zukunft der Mobilität abgeschlossen. Gemeinsam mit meinem baden-württembergischen Landesvorsitzendenkollegen Thomas Strobl hatte ich eine entsprechende Initiative auf den Weg gebracht. Dabei ist ein detailliertes und zukunftsweisendes Konzept entstanden, wie wir uns die Mobilität von morgen vorstellen. Mobilität wird in Zukunft der […]

Videoüberwachung an Schlachthöfen ist richtig

Die Niedersächsische Landesregierung hat eine Bundesratsinitiative für Videoüberwachungen an Schlachthöfen beschlossen. Bisherige Tierschutzmaßnahmen haben Fälle von Tiermissbräuchen auf Schlachthöfen leider nicht verhindert. Der Staat muss seiner Verantwortung an dieser Stelle aber gerecht werden. Wir dürfen das Feld nicht kriminellen Einbrechern überlassen. Deshalb ist es richtig, dass unsere Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast die Videoüberwachung auf den Weg bringt. […]

Niedersachsen braucht Konzept für sozialen Wohnungsbau

Der Bund hat angekündigt, den Ländern bis 2022 insgesamt rund fünf Milliarden Euro für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung zu stellen. Davon werden auf Niedersachsen voraussichtlich knapp 500 Millionen Euro entfallen. Das ist ein riesiger Schritt in die richtige Richtung und kann bereits im kommenden Jahr zu umfangreichen Investitionen führen. Das Land Niedersachsen muss jetzt […]

Nominierung für das Präsidium der CDU

Heute kam der neugewählte CDU-Landesvorstand zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Dabei stand auch die Vorbereitung des 31. CDU-Bundesparteitags auf der Tagesordnung. Dieser findet vom 06. bis zum 08. Dezember in Hamburg statt. Auf dem Bundesparteitag werden die 1.001 Delegierten unter anderem über einen Leitantrag zum Thema soziale Marktwirtschaft diskutieren. Darüber hinaus stehen turnusgemäß die Wahlen […]