Landesparteitag 2016 in Hameln

Wo kann Niedersachsen in sechs Jahren stehen? Was können wir gemeinsam in Niedersachsen bis 2022 erreicht haben. In Meiner Rede beim Landesparteitag der CDU in Niedersachsen am 26.11.2016 in Hameln habe ich einmal dargelegt, wie ich mir das vorstelle:

  • Die 2018 nach der Regierungsübernahme zusätzlich eingestellten Polizeibeamten versehen auf unseren Straßen Ihren Dienst und sorgen für deutlich mehr Sicherheit. Ob auf dem Land oder in unseren Städten, in der U-Bahn oder auf dem Bahnhof: Niedersachsen ist wieder eines der sichersten Länder Deutschlands.
  • Die Sicherheitsbehörden werden enger zusammenarbeiten. Politische Extremisten oder islamistische Fundamentalisten werden frühzeitig festgesetzt. Die haltlosen Zustände in Hannover, Braunschweig oder Hildesheim sind beendet. In Niedersachsen herrscht wieder Sicherheit und Ordnung.
  • Die Unterrichtsversorgung an niedersächsischen Schulen wieder 102 Prozent betragen, der Unterrichtsausfall ist gestoppt. Eltern, Lehrer, Schüler und das Land haben einen Pakt der Vernunft geschlossen. Schier endlose, ideologische Schulstrukturdebatten sind beendet.
  • Zukunftsfähige Datenautobahnen mit hohen Geschwindigkeiten werden die bestehenden Autobahnen ergänzen, denn die A 20, die A 39, die A 26 sind gebaut oder stehen vor der Vollendung.
  • Unsere Landwirte werden wieder Erlöse auf Ihren Flächen und mit ihren bäuerlichen Betrieben erzielen können, so dass sie davon auskömmlich leben können.
  • Unsere mittelständische Wirtschaft werden vom ausufernden Joch unzähliger Berichts- und Dokumentationspflichten befreit sein. Niedersachsens Wirtschaft wächst überdurchschnittlich mit 4 Prozent jährlich.
  • Und: wir zahlen endlich die Schulden der Vergangenheit wieder zurück.

Da können wir in im Jahr 2022 sein. Das sind Ziele, für die es sich zu Arbeiten lohnt. Da will ich mit Ihnen hin. Ich lade Sie und die Bürger unseres Landes dazu ein, Niedersachsen an die Spitze der Bundesländer zu führen. Mit Mut, mit Optimismus und festem Willen.

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