Am heutigen Mittwoch habe ich das 100-Tage-Sofortprogramm der CDU in Niedersachsen vorgestellt. Es umfasst 6 Kernpunkte, die wir in den ersten 100 Tagen angehen wollen. Mehr Innere Sicherheit Asylrecht konsequent anwenden Bildung kostenfrei machen Wirtschaft stärken und Infrastruktur ausbauen Medizinische und pflegerische Versorgung sichern Kurswechsel im Umgang mit dem Wolf Die genauen Punkte dazu finden […]

Am vergangenen Mittwoch habe ich Herrn Generalsekretär Ulf Thiele MdL als Leiter der Staatskanzlei vorgestellt. Ulf Thiele MdL ist seit 2006 Generalsekretär der CDU in Niedersachsen und genießt mein vollstes Vertrauen.

Am heutigen Mitwoch habe ich Frau Prof. Dr. med. Elke Oetjen für den Bereich Wissenschaft und Hochschule in mein Kompetenzteam aufgenommen. Durch ihre berufliche Erfahrung im Bereich der Wissenschaft ist sie die richtige Besetzung für diesen Bereich. Frau Prof. Dr. med. Oetjen ist derzeit an der Hochschule in Hamburg tätig und hat dort die Professur […]

Heute habe ich Frau Düzen Tekkal für den Bereich Integration in mein Kompetenzteam aufgenommen. Düzen Tekkal ist derzeit freiberufliche Journalistin, Filmemacherin/Regisseurin und Kriegsberichterstatterin. Bekannt geworden ist sie durch die Veröffentlichung ihres Buches „Deutschland ist bedroht. Warum wir unsere Werte jetzt verteidigen müssen“. Hier gelangen Sie zur Übersicht meines Kompetenzteams.

Frau Wulf wird als Quereinsteigerin neue Impulse setzen. Sie bringt aus Ihrer bisherigen Tätigkeit viele wichtige Erfahrungen mit, die wir gerade im Bildungsbereich dringend benötigen. Die Verzahnung von Bildung und Wirtschaft ist hier ein wichtiger Schwerpunkt.

Ministerpräsident will Bildungsfonds mit Taschenspielertricks finanzieren

In den vergangenen viereinhalb Jahren unter Landwirtschaftsminister Meyer hat es aus Niedersachsen keine inhaltlichen Impulse im Kampf gegen Antibiotikaresistenzen gegeben.

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Frank Oesterhelweg (Werlaburgdorf) wird für die Umwelt-, Energie- und Klimaschutzpolitik verantwortlich sein.

Das Problem der Flüchtlingsverteilung in niedersächsischen Kommunen und besonders in den Städten Salzgitter, Wilhelmshaven und Delmenhorst besteht nicht erst seit gestern. Sein Versprechen hier zu handeln, löste Ministerpräsident Weil indes bis jetzt nicht ein.

Ich habe heute zwei weitere Mitglieder in mein Kompetenzteam berufen. Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Björn Thümler (Berne) wird verantwortlich für die Finanzpolitik und die Digitalisierung sein. Der  stellvertretende Fraktionsvorsitzende Reinhold Hilbers (Wietmarschen) erhält die Zuständigkeit für die Sozial- und Familienpolitik. Die beiden Herren sind in Niedersachsen nicht unbekannt und bringen viel Erfahrung mit. Björn Thümler […]